Nach der wuchtigen Ablehnung per Referendum des ersten E-ID-Gesetzes im März 2021 ist nun bereits ein neuer Gesetzesvorentwurf in Vernehmlassung; sie dauert bis am 20. Oktober 2022. In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen: Warum war das Referendum erfolgreich? Was motiviert den Bundesrat trotz seines Scheiterns so schnell eine neue Vorlage in die Vernehmlassung zu geben? Wie unterscheiden sich die beiden Vorlagen? Aufgrund der Tatsache, dass es sich bei der E-ID um persönliche Daten geht, stellt sich die Frage, wie der Datenschutz gewährleistet wird. Gemeinden und Städte sind jene Behörden, die am meisten direkte Kontakte mit der Bevölkerung pflegen; einige von ihnen haben bereits eigene elektronische Identitäten entwickelt. Auf welche Entwicklungen sollen sie sich einstellen?

Erleben Sie Rolf Rauschenbach am Schulthess Forum Datenschutz in Städten und Gemeinden.